Bundespräsidentenwahl
Wie vor sechs Jahren so heute oder am heutigen Wahlsonntag wird in Österreich der Bundespräsident gewählt und wir müssen uns vor Augen halten, worum es eigentlich geht. Kurz: Um viel.
Es geht darum, wer für die nächsten sechs Jahre das höchste und potenziell mächtigste Amt des Staates innehaben soll. Soll es jemand sein, der erwiesenermaßen gewillt ist, behutsam mit der ihm ausgestatteten Macht umzugehen, jemand, der in innen- wie außenpolitisch turbulenten Zeiten einen Anker der Stabilität auswirft und Diplomatie dem Vorschlaghammer vorzieht? Ich denke: JA. So konservativ das klingt. Die Machtfantasien, die im Zuge des Wahlkampfs bei einem Großteil der Kandidaten zu Tage getreten sind, lassen mich ja erschaudern. Dass die meisten so weit rechts stehen, ist das eine, dass bei der Bevölkerung jedoch offen damit geworben wird, demokratisch gewählte Personen abzusetzen, klingt nach Autokratie. Fakt ist: Die zahlreichen Probleme unserer Zeit werden nicht durch Gewaltakte und Chaos gelöst, sondern durch einen möglichst konstruktiven und sachlichen politischen Diskurs, der möglichst viele Interessen einbindet und berücksichtigt. Mit viel Erfahrung und Hintergrund-Wissen, gerade in der Funktion als Bundespräsident:in. Letzteres ist der Grund, wieso ich denke, es sollte der ältere der beiden wählbaren Kandidaten werden. Beim nächsten Mal müssen wir sowieso gemeinsam dafür sorgen, dass endlich eine Frau Präsidentin wird.
Auch ich habe mich über den Kandidaten, den ich gleich wählen werde, oft geärgert. In letzter Zeit gleich ein paar Mal: Bei aller Diplomatie ist die Wahlsiegerin Meloni in Italien schlicht eine Faschistin und das muss klar benannt werden. Die Korruption innerhalb der österreichischen Politik und insbesondere jene innerhalb der ÖVP ist kein Kavaliersdelikt. Es braucht gerade (wieder) im heutigen Österreich auch den (Weit-)blick über Fahnen,- und Heimatgetöse hinaus, mit klaren Worten gegenüber dem Iran, zur Situation in Afghanistan oder bei Repressionen gegenüber der Zivilbevölkerung in der Türkei. Man könnte auch sagen: Van der Bellen hielt an einem klassischen Amtsverständnis fest und konkrete inhaltliche Positionen bezog er nie. Ich wünsche und erwarte mir das von ihm in den nächsten sechs Jahren ganz dringend.
Zum Schluss noch ein Dank: Heute „opfern“ zehntausende Menschen ihren freien Tag, um als Wahlleiter:innen und Beisitzer:innen eine ordnungsgemäße Wahl abzuwickeln. Das ist zweifelsohne ein sehr wichtiger Dienst an unserer Demokratie, das ist keine Selbstverständlichkeit, danke dafür!
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