Georgien im Parlament oder ein Danke an die Ministerin für EU-Integration Maka Bochorishvili für den interessanten und konstruktiven Austausch. In Georgien möchten weit über 80% der Bevölkerung und alle (!) Parteien, dass das Land einmal Mitglied der EU wird. Das sollte uns ebenso ein Anliegen sein, denn auch wenn der Weg dorthin ein langer sein wird, braucht es Perspektiven jetzt.

Georgien ist Mitglied im Europarat. Seit 2009 ist Georgien mit der EU über die Östliche Partnerschaft und seit 2014 als Mitglied der Vertieften und umfassenden Freihandelszone (DCFTA) verbunden. Der Europäische Rat ist bereit, Georgien den Status eines EU-Bewerberlands zuzuerkennen. Eine engere Anbindung ist auch um des Friedens willen wichtig: Die EU setzt sich entschieden für die territoriale Integrität Georgiens und eine Lösung des Konflikts in den abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien ein. Auf der letzten Tagung des Assoziationsrates EU-Georgien vom 6. September 2022 hat die EU ihre uneingeschränkte Unterstützung der territorialen Integrität Georgiens zum Ausdruck gebracht und Georgien dazu ermutigt, seine Fortschritte auf dem europäischen Weg zu verstärken. Ich denke, dass die Zusammenarbeit mit Georgien und eine reale Perspektive auf den EU-Beitritt von großer Relevanz für nachhaltigen Frieden in der Region sind und setze mich alleine deshalb schon dafür ein.