Kasachstan Calling oder heute finden Parlamentswahlen statt und nach ausführlichen Briefings & Debatten mit Zivilgesellschaft, Medien, Parteien und unabhängigen Kandidat:innen ging’s von der Hauptstadt Astana für mich nach Shymkent im Süden für die OSCE Wahlbeobachtung.

Die demokratische Reise hat begonnen, heißt es hier, aber Fakt ist: Diese Wahl ist noch kein Game Changer, es bleibt eine vom Präsidenten Qassym-Schomart Toqajew bestimmte Republik. Im Jahr 2022 erzielte Kasachstan 3,78 von 10 Punkten im Index für Demokratie (harte Autokratie), 6,04 Punkte im Index für Marktwirtschaft (Marktwirtschaft mit Funktionsdefiziten) und 4,51 Punkte im Index für Politisches Management (mäßig). Die Wahl selbst scheint bestens vorbereitet zu sein, die Wahlbeteiligung eher niedrig – wir werden als Beobachtungsmission herzlich empfangen, aber die Skepsis ist allgegenwärtig: Skepsis jenen gegenüber, die der Regierung auf die Finger schauen, Skepsis der Regierung den Medien gegenüber, Skepsis der unabhängigen Kandidat:innen den Parteien gegenüber, Skepsis der Wahlleiter:innen anderen Beobachter:innen gegenüber und nicht zuletzt Skepsis der Bevölkerung der Politik gegenüber.

Kurz: Das Land in Zentralasien ist im stillen Aufbruch in eine selbstständige, demokratische Zukunft. Die Nomenklatur und Mentalität sind noch stark von der Geschichte geprägt und lassen sich nicht so einfach abschütteln. Die Wahlbeobachtung hat jedenfalls auch das Ziel, Sicherheit, Stabilität & Demokratie in Europa & Zentralasien zu fördern. Vor allem am Land freut man sich sehr über unseren Besuch: Seit 12 Jahren wartet sie schon auf internationale Gäste, damit der Austausch besser gelingt, sagt so eine engagierte Schuldirektorin. Alles in allem: Eine der spannendsten Missionen, an denen ich teilnehmen konnte. Viel Interesse an uns als internationale Organisation und ein wenig von den Nowrouz-Festivitäten bekommen wir auch mit.