Am 9. Mai feiern wir den Europatag. Denn vor 73 Jahren an diesem Tag stellte der französische Außenminister Robert Schuman seinen Plan vor, die Staaten Europas durch Zusammenarbeit & Integration aus Feinden zu Freunden zu machen. Daraus entstand über die Jahre die Europäische Union, die heute 27 Mitgliedstaaten zählt. Aber was heißt europäische Demokratie, Frieden und Souveränität heute – angesichts dessen, dass an unseren Grenzen seit über einem Jahr ein brutaler Krieg tobt? Für mich ist klar: Frieden in Europa, eine demokratische europäische Zukunft kann es nur mit nachhaltigem Frieden in der Ukraine geben. Umso stärker müssen wir die andauernden Kriegsverbrechen ahnden & aufzeigen:

Beim aktuellen Austausch mit dem Menschenrechtskommissar Dymytro Lubinets im Parlament diskutierten wir wie v.a. schutzlose Kinder im Krieg zu Opfern schwerster Menschenrechtsverletzungen werden. Selbst vor Folter und sexueller Gewalt gegen die Allerkleinsten schreckt der russische Aggressor nicht zurück. Die Auswirkungen des russischen Angriffskrieg auf diese werden durch – schockierende – Zahlen untermauert: 480 Kinder wurden getötet, 964 verletzt, 405 werden vermisst und 19.393 Kinder wurden systematisch zwangsweise nach Russland verbracht, sprich verschleppt. Ihnen wurden andere Namen gegeben, das Geburtsdatum geändert, sie müssen ihre ukrainische Identität aufgeben und werden gezwungen, russisch zu sprechen und sich die russische Kultur anzueignen. Wir fordern, dass sofort alle Kinder sicher zu ihren Eltern zurückgebracht werden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden! Dafür muss sich die Europäische Union nicht nur am heutigen Europatag einsetzen, sondern kontinuierlich.