ANALYSE – AUSBLICK – ALTERNATIVE
Die Konsequenzen dieser Wahl sind veheerend. Das #Grüne Projekt ist ernsthaft gefährdet. Eine rechtsautoritäre Wende steht ins Haus. Die Gedanken und Gespräche der letzten 2 Tage & Nächte sind mannigfaltig – meine Kurzzusammenfassung des Unfassbaren.
DANKE ULRIKE für alles, was du getan hast und alles, was ich von dir lernen durfte. Du bist eine der kompetentesten Politiker*innen, eine überzeugende Europäerin, Feministin und Vorkämpferin für gleiche Rechte – mit viel Kampfgeist, Ausdauer, Niveau & Erfahrung.
DANKE INGRID für den Mut so viel Verantwortung auf dich zu nehmen, deine Zuversicht und den Zuspruch, den viele brauchen.
DANKE an alle Funktionär*innen, Aktivist*innen, Ehrenamtlichen, Freiwilligen – dieser Wahlkampf war für alle schwierig, aber ihr habt trotzdem auf den Straßen und Stammtischen unermüdlich weiter gekämpft.
DANKE an alle Mitarbeiter*innen im Parlamenstklub, im Bundesbüro, das Presseteam, den Betriebsrat – ich werde euch alle vermissen und hoffe, dass dieses hochkompetente politische Netzwerk bleibt.
110 Mitarbeiter*innen der Grünen verlieren ihren Job. 4 Stockwerte müssen zur Gänze geräumt werden. Die ganze Expertise kann gar nicht auf Festplatten abgespeichert werden. Verhandlungsergebnisse, Einschätzungen, Factsheets – 31 Jahre hervorragende parlamentarische Arbeit dokumentiert die politische Relevanz der Grünen. Es ist eine Bruchlinie im österreichsichen Parlamentarismus. Das Grüne Archiv wird nicht alles fassen können, die Grüne Bildungswerkstatt hat auf Bundesebene keine Mittel mehr, Programmatik zu entwickeln. Viele politische Köpfe verlieren ihre Gestaltungsmöglichkeiten. Die starken Frauen in der Politik werden eine Lücke hinterlassen. Das alles tut weh.
Fehlentwicklungen, Fehlentscheidungen, Krise, Katastrophe. Die Verluste sind dramatisch. Streit mit den Jungen Grünen, Abgang von Eva Glawischnig, Abwahl von Peter Pilz, aufreibende Listenwahlen, parteiinterne Eitelkeiten, Heumarkt, Paralyse nach der langen Bundespräsidentenwahl, personelle Lücken, Elfenbeinturm, mangelnde Reflexion, vernachlässigte Reformen, wenig scharfe Programmatik, moralisierende Besserwisserei – die Einschätzungen wie die Gründe für Uneinigkeit und negative Wahrnehmungen sind vielfältig. Schuldzuweisungen und Vereinfachungen bringen niemanden weiter, eine eingehende Analyse unter Einbindung aller Interessierten steht ganz oben auf der Agenda.
Die Grüne Geschichte ist nicht zu Ende. Wir müssen viel ändern. Wir brauchen neue Konturen, Kanten & Erneuerung. Wir müssen unsere konsequenten Standpunkte anders kommunizieren. Wir brauchen eine neue Ausrichtung, Mobilisierung & Marke. Umweltschutz, Friedenspolitik, Menschenrechte, soziale Fairness, Demokratie, Freiheit, Grund,- und Bürger*innenrechte, Chancengleichheit, Gerechtigkeit, Antifaschismus, Systemkritik – da bleiben wir dran.
Eine blaue Regierunsgbeteiligung wird durch türkis oder rot nicht weniger blau. Wir kennen die rechte Vision aus Polen und Ungarn. Wir fürchten nicht grundlos einen Rückschlag, Rechtspopulismus, Verengung der Perspektiven und Zensur. Österreich braucht die Grünen und wir brauchen euch. Die Grünen sitzen in den Gemeinden, allen Landtagen, haben 4 Personen im #Bundesrat und 3 Abgeordnete im #Europaparlament. Wir werden diese Mandate nutzen. Wir sind weiterhin die Stimme für Ökologie und Menschenrechte. Wir werden Widerstand gegen den #Rechtsruck leisten. Wir werden wieder einziehen.
Das Positive an einer #Baustelle ist: Es gibt etwas zu tun, für alle. Am Ende wird wieder eine Alternative für Österreich stehen – fangen wir heute damit an. #NEUSTART
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