Bahrein Calling
Bahrein Calling oder diesmal trifft sich die „Inter-Parliamentarian Union“ auf der historischen Insel in Manama – 136 Delegationen, 750 Abgeordnete, 60 Speaker (ich eine davon) kommen hier zusammen, um über Frieden und Toleranz in der Welt zu debattieren.
Das arabisch geprägte Bahrain in dem es schon ein reges Handelstreiben 2.000 B.C. gegeben hatte, kämpft heute mit Widersprüchen: Der Export fossiler Energien sorgt für Wohlstand, gleichzeitig ist man bemüht, Kooperation mit der Welt im Bereich Erneuerbarer zu forcieren. Menschenrechte und Opposition stehen enorm unter Druck, während die weiblichen Abgeordneten immer lauter ihre Stimmen erheben. Bahrain ist eine konstitutionelle Monarchie – der König ernennt und entlässt die Regierung und hat darüber hinaus das Recht, das Abgeordnetenhaus aufzulösen. Seit 2002 verfügt Bahrain über ein parlamentarisches Zwei-Kammer-System, 1999 erhielten Frauen auf lokaler Ebene das passive Wahlrecht. 2006 zog erstmals mit Latifa al-Qaʿud eine Frau als Abgeordnete in das Parlament ein. Die Schwester vom König hat im Übrigen die IPU146 eröffnet und ist selbst bei den UN aktiv. Bahrain hat die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen unterschrieben. Dennoch kommt es zu systematischen Verstößen dagegen. Die Presse in Bahrain gehört zu den unfreiesten der Welt, was an Zensur und repressiver Gesetzgebung liegt. Bahrain ist jedoch bemüht, sich besonders bei Regionalfragen (Nahostfriedensprozess, Irak, Iran, Syrien, Jemen, Ägypten) als Gesprächspartner zu profilieren.
Diesmal ist die humanitäre Situation u.a. in Staaten wie Afghanistan, Venezuela, Iran oder Ukraine Thema – dazu verabschieden wir eine Resolution. Am Rande der Konferenz treffe ich die ukrainische, polnische, israelische Delegation zum Gespräch über aktuelle Entwicklungen und jene aus Myanmar. Letztere hat es besonders schwer: eine friedliche Lösung im Land nach dem Militärputsch zeichnet sich nicht ab – verbannt oder geflüchtet arbeitet eine engagierte Exil-Regierung am Wiedererstarken der Demokratie und braucht unsere Unterstützung. Alles in allem: Spannende Debatten, Einblicke und Beschlüsse.
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