Danke an die Taiwanesische Missionschefin Katharine Chang für den Besuch im Österreichischen Parlament – es ist mir stets wichtig zu wissen, welche geopolitischen Entwicklungen es in der asiatischen Region gibt. Am Rande vom Plenum gab es auch einen Austausch mit der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Zentralasien, die gerade in Österreich auf Besuch ist. Kontrolle des Budgetvollzugs und Gewaltenteilung, Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen, wirtschaftliche Kooperation nach Europa und natürlich der Krieg Russlands in der Ukraine waren Themen, die wir diskutierten. Des Weiteren habe ich einen iranischen Filmemacher getroffen, der 3 Monate in Haft war und seine traurige Geschichte erzählt, um aufzurütteln, was das iranische Regime mit Menschen macht. Bereits zum wiederholten Mal lud ich auch die iranische Community ins Parlament ein, bevor wir im Plenum die Situation im Land diskutieren. Dann waren noch die engagierten Frauen vom Chor für Menschenrechte „Gegenstimmen“ zu Besuch. Die wunderbare Nurten Yilmaz hielt ihre letzte Rede vor der Pensionierung und darauf galt es natürlich anzustoßen. Nach 3 Sitzungstagen gab es dann schließlich auch die Eröffnungsfeier im neu renovierten Parlament am Ring, wo wir ab Jänner wieder tagen werden. Am Rande dieser habe ich mit der Menschenrechtssprecherin des Koalitionspartners gleich Pläne für 2023 geschmiedet. Alles in allem: langweilig wird mir nie, aber das ist gut so.

Noch immer ist es so, dass Personen mit HIV/AIDS in ihrem Lebensumfeld und in der Arbeitswelt diskriminiert und stigmatisiert werden. Wir sollten jedoch das Virus bekämpfen und nicht die davon betroffenen Menschen. Ich sage: Setzen wir dem Tabu mehr als 40 Jahre nach dem Auftauchen der Krankheit endlich ein Ende. Neben gezielten und kostenfreien Testangeboten braucht es dazu mehr Aufklärung und sexuelle Bildung. Der Schutz vor dem Virus darf dabei nicht vom Geldbörsel abhängen. Ich fordere daher einen niederschwelligen Zugang zur Prä-Expositions-Prophylaxe (PrEP). Wichtig hierfür ist das Wissen darüber, welcher Bedarf in Österreich vorhanden ist. Das ist somit die nächste Baustelle, der ich mich politisch widme – Prävention ohne Hürden ist hier unser Auftrag.

Um auf all das aufmerksam zu machen, besuchten uns Carolina de Moura, Danilo Chammas aus Brasilien und Herbert Wasserbauer von der Dreikönigsaktion im Parlament. Sie präsentierten den Dokumentarfilm „The illusion of abundance“ in dem es um den Bruch des Bergwerkdamms von Brumadinho in Brasilien geht. Bei diesem Unglück wurde eine ganze Gemeinde von toxischem Schlamm überrollt. Dabei wurden 270 Menschen getötet. Dabei war der betreibenden Firma Vale schon lange klar, dass der Damm nicht stabil war. Der Dammbruch war nicht der erste Vorfall. Zertifiziert wurde die Sicherheit des Dammes von TÜV Süd. Während Gerichtsverfahren noch laufen, ist schon jetzt klar, dass dieser Unfall auf Grund grober Fahrlässigkeit auf Kosten von Menschenleben entstanden ist.

Wo liegt nun die Verantwortung? Bei den direkt handelnden Unternehmen oder bei den Unternehmen, die Produkte mit der Zutat „Menschenrechtsverletzung“ weiter verarbeiten? Liegt die Verantwortung bei Konsument*innen, die diese Produkte kaufen, oder bei Politiker*innen, die diese Produktionsstandards erst zulassen? Tatsache ist, wir alle dürfen die Augen vor diesen Menschenrechtsverletzungen nicht verschließen. Als Politiker*innen ist es unsere Aufgabe, Rahmenbedingungen und rechtliche Verbindlichkeiten zu schaffen, sodass Unternehmen für solche Vorfälle zur Rechenschaft gezogen werden (können) und in Zukunft keine Menschen für die Herstellung von unseren Produkten sterben. Dazu braucht es ein starkes Lieferkettengesetz, sowie verbindliche internationale Übereinkünfte, die den Schutz der Menschenrechte sicherstellen und vor Profite stellen. Für uns alle gilt: Hinschauen und hinterfragen, statt blind konsumieren.

Zusammengefasst: Mädchen und später Frauen führen heutzutage noch immer global gesehen oft ein Leben zweiter Klasse. Das beginnt damit, dass Mädchen weniger zu essen bekommen und seltener zum Arzt / zur Ärztin gebracht werden. Ihnen wird oft Bildung vorenthalten, erschreckend viele von ihnen werden noch immer zwangsverheiratet und gezwungen, Kinder zu bekommen. Von allen auf der Welt lebenden Frauen wurden 630 Millionen Mädchen unter 18 Jahren verheiratet. Hinzu kommt: Millionen Mädchen sind Gewalt oder gefährlichen Traditionen, wie der weiblichen Genitalverstümmelung ausgesetzt.

Grundsätzlich: Überall auf der Welt werden Mädchen aufgrund herrschender Geschlechterstereotypen immer noch in bestimmte Rollen gezwängt und so an ihrer persönlichen Entfaltung verhindert. Außerdem sind sie weit häufiger Opfer von sexuellen Übergriffen, Gewalt und Diskriminierung aufgrund ihres Geschlechts. In Ländern wie der Türkei ist die Anzahl der Femizide skandalös, genauso wie der Austritt von Präsident Erdogan aus der Istanbul-Konvention. Morde werden auch an weiblichen Babys verübt: In Indien gelten Mädchen vielen als Last und Fluch. Denn wer Töchter hat, muss sie mit einer Mitgift ausstatten, die sich arme Familien nicht leisten können. Jedes Jahr werden in Indien deshalb rund 25.000 Mädchen nach der Geburt getötet. Untragbare Zahlen. Leider wieder aktueller geworden: Gerade in Kriegs,- und Krisengebieten, aber auch auf der Flucht, sind Mädchen und junge Frauen im besonderem Maße Gewalt ausgesetzt. Hier müssen wir ansetzen, hier braucht es besonderen Schutz. Unsere Solidarität brauchen gerade auch die jungen Frauen im Iran, die um ihre Selbstbestimmung kämpfen.

Bildung als Basis: Besonders schlimm finde ich, dass weltweit immer noch 34 Millionen (sic!) Mädchen im Grundschulalter keinen Zugang zu Bildungseinrichtungen haben. In Ländern wie Afghanistan werden sie aktuell wieder aus diesen verjagt. Organisationen wie UNICEF wissen: Keine andere Investition schützt Mädchen vor Diskriminierung, Ausbeutung und Gefahren wie AIDS so wirkungsvoll wie Bildung. Der Ausschluss davon drängt junge Frauen und Mädchen noch mehr in die Abhängigkeit und entzieht ihnen Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben. Chancengleichheit beim Zugang zur Bildung ist deshalb die Grundlage für die Unabhängigkeit, ihr Leben lang.

Alles in allem: Mädchen sind unsere Zukunft. Ihre Rechte sind ein Gradmesser dafür, wie egalitär unsere Gesellschaften sind. Es ist zweifelsohne die Aufgabe der Politik Chancengleichheit herzustellen. Es ist enorm wichtig, dass wir alle Fähigkeiten von Mädchen bewusst fördern. Ich freue mich immer sehr, durch meine außenpolitische Arbeit mit so vielen unterschiedlichen Mädchen weltweit in Kontakt zu kommen. Der Ansatz, auf Mädchen- bzw. Frauenpower zu setzen, funktioniert international. Unser Job ist es, länderübergreifend Mädchen Zukunftsperspektiven zu bieten. Die Förderung von jungen Frauen bleibt deshalb weiterhin ein Schwerpunkt meiner Arbeit, über Ländergrenzen hinweg.

Manchmal ist es unsere Aufgabe als Abgeordnete Räume zu öffnen und zuzuhören. Dieses Mal war die Theaterregisseurin Anna Badora zu Gast, die Interviews mit 13 besonderen Frauen geführt und im Buch „Dreizehn Leben“ portraitiert hat. Sie haben uns alle im Publikum mit ihrem internationalen Wirken beeindruckt. Aus völlig unterschiedlichen Metiers und Milieus stammend, haben sie eines gemeinsam: Sie alle sind ihren Träumen und Berufungen gefolgt und sind dafür neue Wege abseits der ausgetretenen Pfade gegangen. Jetzt wollen sie ihre Privilegien weitergeben und dazu nutzen, die Welt für andere besser zu machen. Genau das verbündet uns.

Es war ein Abend voller wunderbarer Frauen & Eindrücke – unter anderen mit der ersten österreichischen Bundeskanzlerin a.d. Brigitte Bierlein, der Pianistin Alma Deutscher, Weltraumarchitektin mit einer Nachricht aus dem All Barbara Imhof, Sozialwissenschaftlerin Edith Schlaffer, Universitätsdirektorin und Sozialanthropologin Shalini Randeria, Stadtarchitektin Katja Schechtner, Ashoka-Geschäftsführerin Marie Ringler, Journalistin und ehem. Präsidentin der Salzburger Festspiele Helga Rabl-Stadler und der Rapperin Esra Özmen. Spätestens als Alma und Esra zwecks musikalischer Auflockerung Klassik und Rap zum Besten gaben, war allen klar: The Future ist Female.

Durch konventionelle Massentierhaltung werden klimaschädliche Treibhausgase wie Kohlenstoffdioxid, Methan und Lachgas freigesetzt. Weniger Tierhaltung bedeutet weniger Tierleid, weniger Emissionen, weniger Ressourcenverbrauch, weniger Transporte, weniger Stromverbrauch und mehr freies Ackerland. Jede*r Veganer*in spart laut Studien jährlich zwei Tonnen an Treibhausgasen. Prognosen für 2050 sagen bei derzeitigem Verbrauch von Fleisch und anderen tierischen Produkten einen Anstieg von 80 % der weltweiten Emissionen voraus. Hinzu kommt: Für unseren Fleischkonsum sterben weltweit jährlich 56 Milliarden Tiere, Meeresbewohner nicht eingerechnet. Die heutige Intensivtierhaltung betrachtet Tiere als reines Mittel zum Zweck, mit allen damit einhergehenden Grausamkeiten. Die Tierquälerei ist offenkundig: wirtschaftliche Zwänge, trügerische Siegel, ein System der Ausbeutung ohne Grenzen. Eine Verindustrialisierung der Tiere, die ausschließlich auf Gier und Gewinn ausgerichtet ist, kann für niemanden gut sein.

Warum ich das schreibe: Nichts haben wir so sehr selbst in der Hand wie das, was wir täglich konsumieren. Ich habe in der Politik stets den Grundsatz verfolgt, zuerst selbst die Veränderung zu sein, die ich bewirken will. Mit meinem Konsum bestimme ich durch Nachfrage das Angebot am Markt. Ich freue mich deshalb über meine Entscheidung. Entscheiden muss das jede*r natürlich selbst, aber vielleicht ist es eine Anregung zum Nachdenken.

Die Klima-Katastrophe  steht in der Tür. Sie scheint bereit, mit der Menschheit abzurechnen. Es klingt wie ein letzter Hilfeschrei, die aktuelle Berechnung des Weltklimarats, wonach wir bereits 2030 mit einer 1,5 Grad Erwärmung rechnen müssen. Bei uns sollen es bis 2100 sogar 5 Grad mehr werden, aber Hauptsache Österreich ist Europameister im Bodenverbrauch – 16 Fußballfelder werden täglich zugebaut und für immer zerstört. Der Bericht des Weltklimarats (#IPCC) zur Erderhitzung ist erschütternd und gleichzeitig ein dramatischer Appell zum Handeln.

Es ist schon lange eine wissenschaftlich gesicherte Tatsache: Wir sind dabei, unsere Lebensgrundlage zu zerstören und stehen bereits an der Kippe. Wer von den weltweiten Entscheidungsträger*innen jetzt noch den Kopf in den mittlerweile viel zu heiß gewordenen Sand steckt, begeht ein Verbrechen an zukünftigen Generationen. Die Verantwortung auf andere abschieben, ist schlicht feig und unverantwortlich. Jedes Land muss seinen Teil dazu beitragen, um die drohende Klimakatastrophe ein Stück weit (sic!) aufzuhalten. Für Österreich heißt das: Konsequent das Regierungsprogramm auf dem Weg zur Klimaneutralität 2040 abarbeiten. Die Blockade der ÖVP, die Betonparolen der SPÖ, das gewinnorientierte Wegsehen der NEOS und das naive Verneinen des Klimawandels der FPÖ ist allesamt ein gefährliches Spiel mit dem Feuer. Die Politik hat die Verpflichtung, die Realität als solche anzuerkennen und muss mutige Entscheidungen treffen – alles andere ist Leichtsinn, der Preis dafür unser Leben.

• Im Frühjahr dieses Jahres ist Texas eingefroren, nachdem eine Kältewelle über einen der wärmsten Staaten der USA gerollt ist (Rekordtief von -19° C, das wurde zuletzt vor 72 Jahren gemessen). Die Folge waren mindestens 151 Tote und fast 200 Milliarden Dollar Schäden in Texas allein.

• Im April wütete für 18 Tage Super-Typhoon Surigae mit einer Höchstgeschwindigkeit von 307 km/h (beschleunigte dabei explosionsartig von 170km/h auf 307km/h in gerade mal 36 Stunden) über den Pazifik. 10 Menschen starben, 8 wurden vermisst und Schäden in Höhe von ca. 200 Millionen Dollar entstanden in der Region. Er gilt als einer der stärksten Stürme, die je im Pazifik aufgezeichnet wurden.

• Ende Juni brach eine Hitzewelle über der nördlichen Hemisphäre herein. Mit Temperaturen in Kanada von bis zu 49,6° C. Die Stadt Lytton in British Columbia wurde dabei fast komplett durch Feuer zerstört. Mehr als 800 Menschen starben direkt an den Folgen der Hitze und diese Zahl steigt weiter. Zusätzlich wurde offenbart, wie anfällig Infrastruktur gegenüber extremer Hitze ist, denn Straßen und Stromleitungen schmolzen und brachen unter der Belastung. Klimaanlagen wurden in den USA zur Mangelware und erlebten anschließend einen Preisboom. Die hohe Belastung des Stromnetzes führte in New York zu einem Appell an die Bevölkerung, ihren Strom komplett abzuschalten.

• Seit 8. Juli rollt nun auch in Zentralasien eine weitere Hitzewelle über den Kontinent mit 47° C in Kerki, Turkmenistan. Zum Vergleich, ab einer Temperatur von 28° C bekommen wir Probleme mit der Akklimatisierung („Wet Bulb Temperature“), diese Gegenden auf der Welt werden also zunehmend extrem menschenfeindlich. Bilder, die Touristen-Hotspots in der Türkei in Flammen zeigen, gehen gerade um die Welt, während der Mittelmeerraum (besonders die Türkei, Süditalien und Griechenland) als Ganzes einen Sommer in extremer Hitze sondergleichen erlebt.

• Auch in Mitteleuropa haben wir miterlebt, wie uns das Klima im Juli etliche Wochen andauernder Gewitter(-Gefahr) und riesige Wassermengen beschert hat. Allein in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen starben mindestens 160 Menschen durch die mittlerweile historischen Überflutungen, die teilweise ganze Dörfer damit bedrohten, sie komplett von der Landkarte zu schwemmen. Liege, eine 200.000 Einwohner Stadt in Belgien, musste zeitweise evakuiert werden, da die Schutzmaßnahmen den Wassermengen nicht standhielten.

• Der sogenannte Jetstream, der die Hoch- und Tieffelder über den Planeten verschiebt, ist durch die Erwärmung der Pole (und den dadurch fehlenden Temperaturunterschied zum Äquator) zum Stillstand gekommen und die Felder bleiben stehen. Das Resultat sind längere Perioden von Hitze oder Regen. Wetterextreme wie diese führen auf unserer Erde jedenfalls zu zunehmend größer werdenden Problemen, die unaufhaltsam werden.

• 2020 veröffentlichten Forscher*innen eine Studie, in der prognostiziert wurde, dass ohne Maßnahmen, die den Klimawandel einschränken oder aufhalten würden, in den nächsten 50 Jahren bis zu einem Drittel der Weltbevölkerung in Gegenden wohnen würden, deren jährliche Durchschnittstemperatur höher als 29° C betragen würde. Diese fand man damals nur auf 0,8% der Erdoberfläche (vor allem in der Sahara). Es gibt derzeit noch keine verlässlichen Studien zum Thema Klimaflüchtlinge, aber man geht davon aus, dass etwa zwischen 2008 und 2016 jährlich durchschnittlich ca. 14 Millionen Menschen Schutz vor Unwettern, Stürmen und Überschwemmungen gesucht haben. Ende 2007 prognostizierte die Internationale Organisation für Migration (IOM) für 2050 ca. 200 Millionen Klimaflüchtlinge.

• In den USA wurden mit 7. Juli 32.462 Wald- und Buschbrände registriert. Jährlich liegt der Durchschnitt bei knapp weniger als 29 Tausend. Eine weitere Hitzewelle soll dieses Wochenende beginnen. Als Folge der Hitze Ende Juni/Anfang Juli geht man davon aus, dass eine Milliarde Meerestiere vor der Küste Kanadas und der nordwestlichen USA gestorben sind. Was kurzzeitig zu einer Verschlechterung der Wasserqualität führte, wodurch Sonnenstrahlen das Seegras nicht mehr erreichten.

WAS TUN WIR? Wegsehen, weitgehend noch immer wegsehen. In den meisten Bereichen unseres Lebens läuft weiterhin „Business as usual“. Die Mega-Reichen à la Bezos und Musk liefern sich einen Wettlauf zum Mars und machen den Anschein, als würden Sie unseren Planeten hinter sich lassen wollen. In Europa streitet Deutschland über eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen, während wir in Österreich planen, neue Autobahnen durch Naturschutzgebiete zu bauen. Die Realität, die sich vor unserer Haustür abspielt, bei der die Erde beginnt, uns auszuschwitzen oder auszuschwemmen, scheint an den Unternehmen und der Industrie vorbeizugehen, solange ihre Bilanzen weiter stimmen.

Ich will, dass ihr in Panik geratet, sagte Greta Thunberg vor 2 Jahren. Sind wir das? Mitnichten. Die Ignoranz, die Arroganz, die Realitätsverweigerung in Bezug auf die sich anbahnende Katastrophe begleiten die Politik weltweit und weiterhin. Da helfen auch nicht 14.000 Wissenschaftler*innen, die verzweifelt vor dem Kollaps warnen. Fakt ist: Das Klimaproblem ist ein menschengeschaffenes und nur wir können es lösen. Als erstes benötigt es einen kollektiven Aufwand, unsere Philosophie des endlosen Wachstums in einer endlichen Welt, zu überdenken, abzulegen, und einen neuen Weg abseits von Ausbeutung und reinem Gewinnstreben zu adaptieren. Doch ist die Gier nicht stärker als menschliche Vernunft? Die Frage bleibt offen.