Der Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus lässt die Vergangenheit mit der Gegenwart verschmelzen. Er erinnert zum einen an alle Opfer der nationalsozialistischen Terrorherrschaft, verweist aber auch auf den wichtigen und fortwährenden Einsatz gegen Rassismus und Antisemitismus. Heuer gedenken wir aufgrund der Pandemie nicht im großen Rahmen und doch in Verbundenheit.

Obwohl die Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen den Ausschlag für die Festlegung des Gedenktages auf den 5. Mai gab, hat das österreichische Parlament im Jahr 1997 beim Beschluss dafür den Begriff  Holocaust entgegen den Empfehlungen des Europaparlaments bewusst vermieden. Nur durch den Verzicht auf diesen Begriff war ein einstimmiger Beschluss im Nationalrat möglich geworden (sic!). Auch der Zusatz „im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus“ ist erst auf Druck der Grünen hin erreicht worden. Allein diese zur Schau getragene Ambivalenz der Politik zur gesamten Thematik zeigt deutlich, wie wichtig eine fortwährende Aufarbeitung dieses dunkelsten Kapitels unserer Geschichte nach wie vor ist.

Auch wenn nun die letzten Zeitzeug*innen diese Welt verlassen, muss die Erinnerung lebendig bleiben. Um einer friedvollen Zukunft willen und um Rechtsextremismus, Nazismus und jeglichem Faschismus eine klare Ansage zu erteilen, darf das kollektive Gedächtnis niemals schwinden. Zum einen sind wir es den Opfern schuldig, zum anderen müssen wir uns mithilfe der Lehren aus der Vergangenheit vor ähnlichen Verirrungen mit tödlichen Konsequenzen wappnen.

Keine Generation ist davor gefeit, in die Falle der Demagog*innen zu tappen. Ein probates Mittel dagegen kann ein aufgeklärtes Geschichtsbewusstsein sein, vermittelt durch ein Bildungssystem, das den Menschen einen Sinn für Gerechtigkeit, Solidarität und Empathie mit auf den Weg gibt. Um das #NieWieder zu garantieren, brauchen wir eine starke Zivilgesellschaft, eine unabhängige Justiz und eine sensibilisierte Polizei, die sich ihrer Verantwortung als sichtbarer Arm des Gewaltmonopols und vor allem als Hüterin unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit versteht. Um das #NieWieder zu leben, müssen wir rassistischen und rechtsextremistischen Tendenzen einen Riegel vorschieben und nicht zulassen, dass Politik mit Feindbildern arbeitet. Der Hass auf das vermeintlich Fremde ist nämlich allgegenwärtig.