Tag 245 Krieg an unseren Grenzen und die Hoffnung, dass dieser bald aufhören könnte und nicht noch mehr Menschen sterben, frieren und flüchten müssen, lebt. Sie wird jedoch überschattet von der Skrupellosigkeit Putins, der international isoliert im Eck steht und alle bedroht.

Um die Solidarität mit der Ukraine hochzuhalten und erneut begreiflich zu machen, welch existenzielle Dimension dieser Krieg für ganz Europa hat, veranstaltete ich im Dachfoyer des Parlaments in Kooperation mit dem Polnischen Institut Wien, der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien sowie der ukrainischen und polnischen Botschaft die Ausstellung und Diskussion „Mom, I don’t want war! – 1939-1945 POLEN | 2022 UKRAINE“. Zwischen den Programmpunkten musizieren Künstler:innen aus Polen gemeinsam mit jungen Talenten aus der Ukraine, die in den letzten Monaten vom Krieg fliehen mussten und an der mdw eine neue musikalische Heimat gefunden haben. In einer Podiumsdiskussion sprach ich mit dem Ständigen Vertreter Polens in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Adam Halacinski, dem Ständigen Vertreter der Ukraine in internationalen Organisationen, Yevhenii Tsymbaliuk und dem österreichischen Botschafter in Polen, Andreas Stadler – moderiert von Otmar Lahodynsky – darüber, welche weiteren Schritte wir in unserer Politik gegenüber Russland nun setzen müssen. Wir waren uns einig, dass wir dem russischen Völkerrechtsbruch mit einer klaren Antwort begegnen müssen. Schärfere Sanktionen gegen Putin und seine Entourage sind nicht nur möglich, sondern auch notwendig. Bislang werden nur 20% der Oligarchen sanktioniert, unter anderem auch, weil viele Länder in Europa versuchen, für bestimmte Personen, bei denen es aufgrund von Geschäftsverbindungen ein Naheverhältnis gibt, Ausnahmen zu erwirken. Klar war aber auch: Wir müssen weiterhin diesbezüglich viel Überzeugungsarbeit bei der europäischen Bevölkerung leisten, welche die Auswirkungen der multiplen Krisen, von Corona bis hin zum Krieg, zu spüren bekommt und sich zu Recht raschen Frieden wünscht. Wir müssen in diesem Zusammenhang darauf achten, die sozialen Folgen der Teuerung gut abzufedern, sonst schwindet auch die Solidarität.

Ich bedanke mich bei allen, die den Abend und die Ausstellung möglich gemacht haben.