Serbien im Fokus oder ich traf den Serbischen Botschafter Nebojša Rodić zu einem offenen und konstruktiven Gespräch. Dabei nutzte ich auch die Gelegenheit, kritische Themen anzusprechen.

Bestimmendes, weil aktuelles Thema bei unserem Treffen war u.a. die Absage der geplanten Europride in Belgrad seitens der serbischen Regierung. Aus Sicherheitsgründen will man diese nicht stattfinden lassen, nicht aufgrund von LGBTIQ-Feindlichkeit, versichert mir der Botschafter. Für mich bleibt meine Kritik aufrecht: Die Sicherheit der Teilnehmer:innen muss gewährleistet werden, die Parade findet statt und Menschenrechte dürfen gerade in Krisenzeiten nicht zu kurz kommen.

Was mich aktuell ebenso beschäftigt, sind die Berichte von Gewalt gegen Geflüchtete an den EU-Außengrenzen, wobei die ungarisch-serbische Grenze vermehrt im Fokus der Kritik steht. Für mich ist klar: Pushbacks widersprechen dem Völkerrecht, es muss garantiert sein, dass Österreichs Polizei vor Ort in solche in keinster Weise involviert ist. Ich werde mir demnächst selbst ein Bild von der Lage dort machen und entsprechend davon berichten.

Darüber hinaus sprachen wir über die Beziehungen Serbiens zum Kosovo, der EU und Russland. Der Botschafter versicherte mir, dass Serbien weiterhin, trotz der historischen Beziehungen zu Russland, klar und überzeugt Richtung Europa orientiert sei. Dafür dürfe aber auch die EU Serbien nicht außer Acht lassen und muss die Erweiterungsprozesse am Balkan entsprechend beschleunigen. Den Krieg in der Ukraine würde Serbien in aller Deutlichkeit verurteilen, daran soll nicht gezweifelt werden. Die wirtschaftlichen Beziehungen in Österreich seien zudem weit aus intensiver zu Russland als jene mit Serbien, was zweifelsohne stimmt.

Alles in allem: In einigen Punkten sind wir gänzlich anderer Ansicht, doch der Austausch zu Serbien ist mir wichtig, nicht zuletzt wegen der Nähe zu Österreich, der Frage der EU-Erweiterung und den vielen Österreich-Serb*innen. So werden auch der Botschafter und ich weiterhin in Kontakt bleiben und gegenseitig wohl auch offen Kritik üben, wo wichtig oder notwendig.