Die Türkei verübt Verbrechen an der Bevölkerung der Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien Rojava.

Seit Tagen bombardiert Präsident Erdoğan, ein enger Partner Europas, die Region in Nordostsyrien, samt zivilen Toten. In den letzten Tagen wurde in Rojava quasi die gesamte Infrastruktur zerstört. Die Auswirkungen für die Menschen sind katastrophal. Es sind die schlimmsten Angriffe seit langem. Aber: Die Welt schweigt.

Fakt ist: die Türkei ist ein unrühmlicher Player mit wichtiger internationaler Rolle. Während niemand hinsieht, greift ein NATO-Verbündeter wiederholt vor allem Kurd:innen an und zerstört ihre Existenzgrundlage. Österreich soll klar Position beziehen und die internationale Staatengemeinschaft kann auch nicht länger so tun, als wäre die Türkei nicht aktiver Akteur, wenn es um das Entfachen von diesen Krisenherden geht. Ich sehe auch den Türkei-Besuch des Kanzlers kritisch.

Mit der Einladung von Nesrin Abdullah von der kurdischen Frauen-Miliz YPJ, habe ich auf die jüngsten Angriffe in Nordsyrien durch die Türkei reagiert. Es ist furchtbar, was sie berichtet. So sind Verschleppungen an der Tagesordnung, wichtige Infrastruktur, die den Alltag der Bevölkerung garantiert, wird hemmungslos zerstört, Krankhäuser und Ölraffinerien weiterhin beschossen. Anita Starosta von der Hilfsorganisation „medico international“ wertet die Angriffe auf die Infrastruktur als „eindeutig völkerrechtswidrig“. Neben des Wiederaufbaus der Infrastruktur gehört die aktuell größte Sorge dem Wiedererstarken des „Islamischen Staates“ (IS). Ich sage: Die Angriffe auf zivile Infrastruktur und Bevölkerung müssen als Kriegsverbrechen eingeordnet werden.