Die neue afghanische Botschafterin Manizha Bakhtari ist seit einem Monat in Wien. Wie auch mit ihrer Vorgängerin ist es mir wichtig, über das kriegsgeplagte Land und die Herausforderungen für die Menschen, die aus Afghanistan flüchten, zu sprechen.

Groß war die Hoffnung der 2020 beginnenden und durch die UNO geführten Friedensverhandlungen mit Afghanistan. Ziel war eine deutliche Verringerung der Gewalt auf allen Ebenen. Seither wurden elf Journalist*innen und Menschenrechtsaktivist*innen durch gezielten extremistischen Terror getötet. Trotz der laufenden Friedensgespräche zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban konnte kein Waffenstillstand erreicht werden. Davon scheint Afghanistan gerade wieder weit entfernt: Ende 2020 wurde ein sprunghafter Anstieg gezielter ziviler Tötungen verzeichnet. Regelmäßig kommt es seither zu Bombenanschlägen und Attentaten im ganzen Land. Jüngst wurden zwei Richterinnen des Obersten Gerichtshofes in Kabul Opfer eines gezielten Attentats. In den vergangen zehn Jahren wurden laut Schätzungen 100.000 Zivilist*innen getötet.

Laut Global Peace Index ist Afghanistan das zweite Jahr in Folge das „unfriedlichste Land der Welt“, dicht gefolgt vom Irak. Das von Bürgerkriegen zerrüttete Afghanistan gilt somit als gefährlichstes Land der Welt. Auch das österreichische Außenministerium stuft Afghanistan mit der höchsten Reisewarnung ein. Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie haben die bereits bestehenden Spannungen und Unsicherheiten zusätzlich erhöht. Ich sage schon lange: Afghanistan ist nicht sicher. Hier gibt es Handlungsbedarf auf allen Ebenen. Aufgrund der Klage eines afghanischen Asylbewerbers in Deutschland kam es letzte Woche beispielhaft zu einem richtungsweisenden Urteil durch den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württenberg. Demnach wurde ein nationales Abschiebeverbot in Bezug auf Afghanistan festgestellt. Nicht zuletzt, weil Afghanistan als Hochrisikogebiet für Covid-19 gilt und das Gesundheitswesen überlastet ist. Was bedeutet das für Österreich? Was können wir tun, um die Situation der Geflüchteten zu verbessern? Über all das und mehr hatte ich Gelegenheit mit der Botschafterin zu diskutieren – danke für das Gespräch!