Zentralasien im Parlament oder im Schatten des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine kam es in den letzten Wochen zu Schusswechseln und Kämpfen an der Grenze zwischen Tadschikistan und Kirgisistan mit Dutzenden Toten. Die Mongolei wiederum hat Grenzen zu China und Russland und ist vom einem Nachbarn in Bezug auf Handel und vom anderen in Bezug auf Gas abhängig. Als Vorsitzende der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Zentralasien ist es mir ein Anliegen mit allen gemeinsam nach Lösungen für die drängenden Herausforderungen zu suchen.

Um was es geht: Kirgisistan und Tadschikistan verbindet eine 970 km lange Grenze, deren Verlauf über weite Strecken umstritten ist. Seit 2004 kam es immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Mir ist es so auch ein Anliegen nicht nur über, sondern auch mit den Staaten, also ihren Vertreter:innen, direkt zu sprechen. So traf ich am Randes des Plenums mit dem Botschafter Kirgisistans, Tolendy Makeyev, und anschließend mit einer tadschikischen Delegation rund um die Abgeordneten Jamshed Murtazozoda und Tolibkhon Azimzoda sowie dem Botschafter Idibek Kalandar zusammen. Im Zentrum der Gespräche stand die Bemühung um einen Waffenstillstand bzw. einen nachhaltigen Frieden, von dem man leider noch weit entfernt ist. Doch glücklicherweise ist die Situation seit knapp einer Woche ruhig und es wurden auf Basis eines von beiden Seiten unterschriebenen Protokolls erste deeskalierende Schritte gesetzt. Darüber hinaus waren neben dem Wunsch nach stärkerem parlamentarischen Austausch der zentralasiatische Raum in der gegenwärtigen geopolitischen Lage, Afghanistan als Nachbarstaat, die Energieversorgung und die wirtschaftlichen Beziehungen zu Europa intensiv diskutierte Themen.

Heute war auch die Mongolei bei mir zu Gast im Parlament für einen Austausch. Als einzige Demokratie in der Region mit Grenzen zu 2 Autokratien hat das Land eine besonders schützenswerte Sonderrolle, wie auch Botschafter Mijjidorj Tsengeg betonte. Österreich und die Mongolei blicken auf historisch gewachsene und besonders gute Handelsbeziehungen zurück. Diese gilt es zu bewahren und auszubauen. Vor allem aber wollen wir die parlamentarischen und diplomatischen Beziehungen zwischen Österreich und der Mongolei stärken und gemeinsam Richtung des 60. Jubiläums 2023 der Aufnahme dieser blicken.

Danke an alle Vertreter:innen für den Besuch, den Austausch und die Bereitschaft, auch zu schwierigen außenpolitischen Themen einen Umgang mit Respekt zu suchen.