Weltflüchtlingstag 2021
Über 82 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht – aufgrund weiterer Kriege und den Auswirkungen der Klimakrise (Wasserknappheit, Dürre, Überschwemmungen, Hungerkatastrophen u.ä.) sollen es bis 2050 an die 200 Millionen Menschen werden, die um ihr Leben flüchten werden müssen. Den Kopf in den Stand stecken ist keine Antwort auf die Umwälzungen in der Welt. Wir brauchen humanitäre Lösungswege, statt fremdenfeindliche Politik. Wir brauchen globale Lösungsansätze statt Tunnelblick auf Grenzschutz und Abschiebungen. Wir brauchen wieder einen Weitblick in der Migrationspolitik.
Die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention sind seit 70 Jahren völkerrechtliche Verträge des Menschenrechtsschutzes und der Rechtsstaatlichkeit. Sie verlangen einen Zugang zu einem fairen Asylverfahren, verbieten kollektive Ausweisungen sowie Zurückweisungen und Abschiebungen von Schutzsuchenden ohne adäquate individuelle Prüfung. Zunehmend werden die Verträge ausgehöhlt, die Verantwortung wird immer weiter weg ausgelagert. Europa hat noch keine Einigung auf einen humanen Umgang mit Menschen auf der Flucht und setzt auf reine Abwehr.
Fakt ist: Nicht einmal der Papst wird mehr gehört, wenn er sagt das Mittelmeer sei zum Friedhof geworden. Nicht einmal tausende dokumentierte Fälle von Pushbacks an den Europäischen Außengrenzen werden ernstgenommen. Nicht einmal ein paar Familien haben wir von den griechischen Elendslagern in Sicherheit gebracht. Während nach dem Abzug der US-Truppen die Taliban die afghanische Armee überrennen, schieben wir weiter in eines der gefährlichsten Länder der Welt aus ganz Europa Menschen ab.
All das ist nicht erbauend und für mich persönlich besonders bitter – sprechen wir immer von Wirksamkeit in der Politik und können hier kaum etwas bewegen, als Verschlechterungen abzuwehren, auf Initiativen und Verbündete setzen. Davon gibt es in Österreich zum Glück sehr viele. Sie gehen auf die Straßen, schlafen in Zelten und zetteln Kampagnen an, um Sichtbarkeit für die besonders vulnerable Gruppe von geflüchteten Menschen zu schaffen. Dafür ein besonderes DANKE.
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