Ich habe Demokratie-Aktivist*innen aus Hongkong ins Parlament eingeladen, um mich mit ihnen über die derzeitige Situation im Land auszutauschen.

Die im Exil lebende Aktivistin Glacier Kwong hat neben dem demokratischen Widerstand auch über die dramatische Situation der Uiguren in Xinjiang berichtet. Konkret teilten die Aktivist*innen ihre Sorgen in Bezug auf die schwierigen Lebensumstände und die grassierende Angst in Hongkong aber auch als Diaspora in Europa vor Verfolgung oder gar Verhaftung. Die Menschenrechtssprecher*innen aller Fraktionen haben zu einer lebhaften Diskussion über die Forderungen der Aktivist*innen beigetragen – zusammen konnten wir eine gute Grundlage schaffen, auf der wir nun weiterarbeiten können, um die Demokratiebewegung bestmöglichst zu unterstützen. Hierbei geht es v.a. um Visaliberalisierungen und die Forderung nach einem sog. „Life Boat Scheme“, das Verfolgten helfen würde, einen sicheren Hafen zu finden.

Sicher ist: Europäische Regierungen müssen eine klare und gemeinsame Sprache gegenüber der chinesischen Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong finden, denn die Wahrung der Menschenrechte muss die Grundlage für internationale Beziehungen, wie bilaterale Beziehungen bilden. P.s.: Aus Angst, erkannt zu werden, ist abseits von Glacier Kwong keine weitere Aktivist*in auf dem Bild.