Holodomor
Heute ist 90. Gedenken an Holodomor oder wer bewusst die Zivilbevölkerung ins Visier nimmt – ganz gleich ob mit Raketen, Gewehr oder Hunger als Waffe – will diese bewusst auslöschen. In der Vergangenheit ebenso wie in der Gegenwart ist und bleibt diese Art der Kriegsführung ein völkerrechtliches Verbrechen.
Mit einem entsprechenden Vorstoß im Österreichischen Parlament wollen wir dafür sorgen, dass die österreichische Bundesregierung diese Verbrechen klar benennt und verurteilt. Die Zivilbevölkerung darf nie zum Spielball einer militärischen Auseinandersetzung gemacht werden. Deshalb müssen wir – wie zahlreiche andere Parlamente auch – prüfen, inwiefern der furchtbare Hungersmord in der Ukraine als Genozid benannt werden muss und es historische Analogien zu heute gibt.
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