Preis für Julian Assange
Wikileaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson & Julian Assange-Verlobte Stella Morris besuchten mich heute im Parlament – wir sprachen über Demokratie, Pressefreiheit und Kriegsverbrechen.
Gestern wurde Assange, der seit fast drei Jahren in Großbritannien inhaftiert ist, in Österreich der Dr. Karl Renner Solidaritätspreis verliehen. Seit einem Jahrzehnt wird er für seine Aufdeckungsarbeit strafrechtlich verfolgt. Anstatt ihm zumindest ein faires Verfahren zu gewähren, sitzt er ohne Urteil in Isolationshaft. Ich machte mich von Beginn an für den Fall stark, denn für mich ist klar: Investigativer Journalismus und die Aufdeckung von Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht verfolgt werden. Auch ohne eine Verurteilung ist der Umgang mit ihm ein fatales Signal an alle Whistleblower und investigative Journalist*innen.
Hrafnsson begrüßte den von mir letztes Jahr initiierten Antrag zum Thema, der im Parlament beschlossen wurde, ersucht aber darum, dass Österreich versucht, mit anderen europäischen Staaten mehr Druck für eine Freilassung zu machen. Assanges Verlobte Morris, die den Preis entgegen nahm, möchte Assange bald heiraten – auch wenn er weiterhin im Gefängnis sitzen sollte. Sie beide betonten, wie die Freiheit zu berichten mit unseren demokratischen Freiheiten zusammenhängt, diese gar bedingt. Danke für den interessanten Austausch! Wir müssen und werden uns weiterhin für die Freilassung von JulianAssange und für die Sicherheit aller Journalist*innen und Menschenrechtsaktivist*innen einsetzen. Gerade jetzt.
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