Albanien wählt, wir beobachten
Am 25. April fand eine spannende Wahl am Westbalkan statt. Österreich ist mit den Ländern Südosteuropas historisch, wirtschaftlich und kulturell eng verbunden. Eine halbe Million Österreicher*innen haben ihre Wurzeln in Südosteuropa. So ist die Region schon lange Schwerpunkt der österreichischen Außenpolitik. Dabei sind Albanien und der Kosovo auch Schwerpunktländer der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, die mit regionalen Projekten in vielen Teilen der Region aktiv ist. Die konkrete und realistische Perspektive eines EU-Beitritts ist der wirksamste Anreiz, um den innerstaatlichen Reformprozess in Albanien weiter voranzutreiben: Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) zwischen der EU und Albanien wurde 2006 unterzeichnet und trat 2009 in Kraft. Albanien stellte 2009 einen EU-Beitrittsantrag und erhielt 2014 den Kandidatenstatus. 2010 wurde die Sichtvermerkspflicht für Inhaber*innen albanischer biometrischer Pässe für den Schengen-Raum aufgehoben. 2020 gab der Rat der EU sein Einverständnis zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien.
Ich war mit 60 Kolleg*innen aller Mitgliedstaaten für ein paar Tage vor Ort und für die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) als Wahlbeobachterin im Einsatz. Eine heikle Mission in Pandemie-Zeiten, jedoch wichtig für den demokratischen Prozess des Staates. Als Vorsitzende der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich – Albanien liegt mir dieser besonders am Herzen.
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