Historisch und bewegend
Historisch und bewegend oder der Europäische Rat begrüßte die Ukraine und Moldau als Beitrittskandidaten zur EU. Ich finde: Eine wichtige und richtige Entscheidung, auch wenn ein langer Weg vor uns liegt. Immerhin weist die Richtung in eine gemeinsame Zukunft.
Der Platz aller Beitrittskandidaten, vom Westbalkan bis zu Georgien im Südkaukasus, muss früher oder später innerhalb eines demokratischen Europas liegen. Das ist für die Zukunft unseres Kontinents von ideeller ebenso wie sicherheitspolitischer Bedeutung. Vorerst ist wichtig festzuhalten: Ukraine und Moldau sind jetzt näher dran. Der Weg bis zu einer endgültigen Mitgliedschaft der Ukraine ist zweifelsohne ein steiniger, doch das Ziel liegt mit diesem Votum nun klar vor uns. Das Tempo für die dafür nötigen Reformen können nur die Ukrainer*innen selbst bestimmen. Doch es ist unsere Verantwortung, das Land dabei so gut wie möglich zu unterstützen. Mit der Republik Moldau verhält es sich ähnlich: Trotz Widrigkeiten wie z.B. dem destabilisierenden Einfluss Russlands, hat sich das Land konsequent Richtung Westen entwickelt. Die Verleihung des Kandidatenstatus ist so für beide Länder Symbol eines klaren politischen Bekenntnisses, das nun die Grundlage für eine neue Dynamik im Prozess der Integration bzw. der Annäherung und des Zusammenwachsens in Europa bietet. Nicht zuletzt auch, um einer Destabilisierung der Balkanregion vorzubeugen, aber auch für konkrete Optionen und klare Botschaften gegenüber den anderen bestehenden und zukünftigen Beitrittskandidaten. Es ist jedenfalls an der Zeit, das Vertrauen all dieser Länder in eine gemeinsame europäische Zukunft zu stärken. Kooperation ist für den Frieden unerlässlich und bekanntlich ist ohne Frieden alles Nichts. In diesem Sinne: Willkommen am Verhandlungstisch!
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