Amnesty International wird aus Russland verbannt, bei uns leistet die Organisation eine wichtige Arbeit – bei mir zu Besuch waren deren Vertreter*innen, um den aktuellen Bericht zu präsentieren.

Eines ist klar: Menschenrechte müssen stets aufs Neue eingemahnt und verteidigt werden. Das ist nicht immer einfach, umso wichtiger ist eine kritische Bestandsaufnahme auch bei uns in Österreich . Im Vordergrund des aktuellen Berichtes stehen Themen rund um

• Sicherheit, Strafverfolgung und Strafjustiz,
• Schutz der Versammlungs- und Meinungsfreiheit,
• Rechte von Schutzsuchenden, Asylrecht und Migration,
• Anti-Diskriminierung und Anti-Rassismus sowie
• Fragen rund um soziale Rechte und die Verhinderung von Armut

Fakt ist: Wirksamer Menschenrechtsschutz braucht eine starke Stimme der Zivilgesellschaft. Gemeinsam werden wir uns weiter dafür einsetzen, dass Menschenrechte anerkannt, geschützt und umfassend umgesetzt werden. Dazu braucht es ein gesamtheitliches Verständnis von Menschenrechten und ein stärkeres Bewusstsein für die Bedeutung sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Menschenrechte. Ich danke herzlich dem Team von Amnesty International Österreich für die Präsentation der Ergebnisse des AI Jahresberichts, ihre unermüdliche Arbeit und den konstruktiven Dialog. Ohne Frage: Es gibt noch viel zu tun!