Seit 1994 ist der 3. Mai der Internationale Tag der Pressefreiheit. Alljährlich wird an diesem Tag auf die Wichtigkeit dieser hingewiesen – vor allem im Hinblick auf deren existenzielle Bedeutung für die Demokratie. Denn: Ohne freies Wort, kein freies Staatswesen. Organisationen wie „Reporter ohne Grenzen“ verweisen heute besonders auf Willkür- und Gewaltmaßnahmen, wie die Inhaftierung bzw. Tötung von Journalist*innen weltweit.

Wir müssen jedoch gar nicht in ferne Diktaturen schweifen, um Missstände auszumachen. Auch in Demokratien westlichen Zuschnitts liegt leider vieles im Argen und auch Österreich ist in Sachen Pressefreiheit bei weitem kein Musterknabe. Einer der krassesten Fälle in Europa ist derzeit sicherlich jener von Julian Assange. Dieser hat in Zusammenarbeit mit mehreren Medien Kriegsverbrechen aufgedeckt und öffentlich gemacht – und damit eine der ureigenen Aufgaben wahrgenommen, die investigative Journalist*innen in freien demokratischen Gesellschaften erfüllen. Der Preis dafür war aber nicht der Pulitzer-Preis, sondern der Verlust seiner persönlichen Freiheit. Internationalen Intrigen und Verfolgungen ausgesetzt, musste er sich 10 Jahre lang in einer Botschaft verstecken. Seit über 2 Jahren sitzt er in einem Londoner Gefängnis, unter Bedingungen, die Nils Melzer, der UN-Sonderbeauftragte für Folter, als ebensolche bezeichnet hat. Dabei hat Julian Assange in Großbritannien keine Straftat begangen, er ist deshalb eingekerkert, weil er möglicherweise in die USA ausgeliefert wird. Dort drohen ihm bis zu 175 Jahre Gefängnis.

Das Schicksal von Julian Assange ist untrennbar mit jenem der Informations- und Meinungsfreiheit verbunden: Wenn journalistische Enthüllungsarbeit strafrechtlich verfolgt wird, steht eine der tragenden Säulen unserer Demokratie auf dem Spiel. Dieser gefährlichen Entwicklung dürfen wir nicht tatenlos zusehen. Alleine deshalb und nicht nur heute setze ich mich für diesen Fall Assange ein.