Im Elise Richter Saal, benannt nach der ersten Frau, die in Österreich habilitierte und damit eine Uni-Professur belegte, gedachten wir den 2. Todestag der iranischen Freiheitskämpferin Jina Mahsa Amini. Die Situation für Frauen und Minderheiten, aber auch...
Die 25. INTERPARLAMENTARISCHE KONFERENZ für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP) fand im Rahmen der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft statt. An der Veranstaltung nahmen sowohl Mitglieder...
Demokratie ist nicht nur ein Recht, sondern eine gemeinsame Pflicht und die einzige Garantie für Freiheit. Rund um den Internationalen Tag der Demokratie haben wir im Rahmen eines Symposium im Österreichischen Parlament die Ergebnisse präsentiert, die unser „Netzwerk...
Organraub oder die erzwungene Organentnahme ist eine besonders grausame Menschenrechtsverletzung, die insbesondere in der Volksrepublik China System hat. China streitet diesbezügliche Vorwürfe vehement ab, jedoch gibt es erschreckende Berichte, die Einblick in die...
Der Zivile Friedensdienst war mir die letzten Jahre ein echte Herzensanliegen und so verfolge ich - trotz allen Rückschlägen und vorherrschender Kriegslogik - die Umsetzung dieses Projekts unbeeindruckt weiter. Aus diesem Grund tauschte ich mich kürzlich mit...
Der Präsident des Parlaments der Kirgisischen Republik, Nurlanbek Shakiev, war mit einer Delegation aus Kirgisistan im Österreichischen Parlament zu Gast. Das Arbeitsgespräch mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der anschließende Austausch mit der...
Wo liegt Usbekistan und wieso ist das Land für Europa so interessant? Fragen wie diese höre ich als Vorsitzende der Freundschaftsgruppe Zentralasien öfter. Umso wichtiger war es, dass uns im Parlament eine hochkarätige Delegation aus dem Land besuchte, das seit den...
FAKE ELECTIONS Russland inszenierte vor kurzem „Wahlen“ und obwohl vor allem in Moskau einige den Mut aufbrachten, gegen die diktatorische Herrschaft von Putin zu stimmen, nutzt er diese Wahlfarce, um seine Fiktion aufrechtzuerhalten. Denn Fakt ist: die Menschen...
Als Vorsitzende der Parlamentarischen Freundschaftsgruppe Zentralasien wagte ich mich als erste in dieser Funktion in das unbekannte Land in einer geografisch und politisch schwierigen Region. Turkmenistan hat ein aktives Parlament und Wahlen, wird jedoch seit vielen...
Ich bin zutiefst erschüttert. Das war - wenn man so möchte - ein Mord auf Raten. Die russische Gefängnisverwaltung, wo der 47-jährige Nawalny eine jahrelange Haftstrafe wegen Extremismus in einer Strafkolonie verbüßte, teilte kürzlich mit, dass der bekannteste...
Zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffskrieges müssen wir uns entschieden gegen die Völkerrechtsverstöße und Kriegsverbrechen wehren und uns mit den Ukrainerinnen und Ukrainern solidarisieren. Putins Großmachtfantasien haben uns in einen neuen Kalten Krieg mit...
… oder intensive Tage bei meinem Besuch 50 Tage nach dem Terror der Hamas. Nachdem ich das Barzilai Medical Center in Ashkelon besucht und Direktor Dr. Ron Lobel getroffen habe - selbst ein Überlebender des Moshav Netiv Haasraà Massakers - ging es weiter nach Sderot....
Die Türkei verübt Verbrechen an der Bevölkerung der Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien Rojava. Seit Tagen bombardiert Präsident Erdoğan, ein enger Partner Europas, die Region in Nordostsyrien, samt zivilen Toten. In den letzten Tagen wurde in Rojava quasi...
Frieden-Freiheit-Sicherheit oder am Samstag, den 16. September 2023 jährt sich der Todestag von Jina Mahsa Amini zum ersten Mal. Der tragische Tod der jungen Frau in Polizeigewahrsam aufgrund der Missachtung von Kleiderordnungen hat die Woman Life Freedom-Bewegung im...
Mongolei Calling oder nicht nur der Papst Franziskus besuchte dieser Tage erstmals das faszinierende Land, sondern auch unsere österreichisch-mongolische Freundschaftsgruppe des Parlaments. Wir trafen uns u.a. mit Parlamentspräsidenten Zandanshatar, der...
We stand with Ukraine oder zum heutigen Unabhängigkeitstag sagen wir klar: Volle Solidarität mit der Ukraine und der ukrainischen Bevölkerung. Der 24. August markiert nicht nur den Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine von der Sowjetunion seit 1991, sondern aktuell...
Usbekistan Calling oder rund 20 Millionen Menschen waren zur Wahl des Präsidenten aufgerufen, aber es war eine Wahl ohne Auswahl. Als Vorsitzende der Parlamentarischen Freundschaftsgruppe Zentralasien bin ich als Wahlbeobachterin vor Ort gewesen. Kurz: Mit den...
Kurzer Schlaf in der Badewanne oder nachdem es in unserer letzten Nacht in der Ukraine immer wieder Raketen-Luftalarm gab, schlief ich im Badezimmer, weil es zwischen 2 Wänden oder im Schutzkeller sicherer ist. Während wir aber wieder abreisen, leben die Menschen hier...
Politischer Hotspot ist die adäquate Beschreibung: Im Schatten des Angriffskriegs auf die Ukraine steht auch Moldau vor einer Zerreißprobe zwischen Ost und West. Mit Maia Sandu wurde zwar eine offen pro-westliche Kandidatin zur Staatspräsidentin gewählt und seit dem...
Durch die Hölle gegangen oder Kamran Ghaderi wurde vom iranischen Regime verhaftet, gefoltert und physisch wie psychisch gebrochen. Siebeneinhalb Jahre lang. Die Folgen dieser Tortur werden ihn bis an sein Lebensende begleiten. Wir alle sind sehr froh, dass er endlich...