Am 17. Mai feiern wir die Vielfalt unserer queeren Community. Es ist 30 Jahre her, als sich die WHO entschloss, Homosexualität aus der Liste von Krankheiten zu streichen. Mit einem Federstrich wurden Millionen von Menschen „geheilt“. Obwohl Homosexualität heute nicht mehr als Krankheit gilt, ist der Weg zur vollständigen Anerkennung der LGBTI-Rechte noch weit. Am IDAHOBIT dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter* und Trans*-Feindlichkeit, finden jährlich tausende Aktionen in über 130 Länder statt, um für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans* und inter* Personen einzutreten. In 34 davon wird Homosexualität bis heute unter Strafe gestellt.

Queer-feindlicher Backlash

In Europa erleben wir bereits seit einigen Jahren einen queer-feindlichen Backlash. Rechtsautoritäre Bewegungen und Politiker*innen mobilisieren gegen einen vermeintlichen „Genderwahn“ und Rechte von Frauen. Im Zentrum der Angriffe stehen meist auch die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans* und inter* Personen. Letztlich sind es Angriffe auf unseren demokratischen Zusammenhalt. In Polen wurde bereits ein Drittel der Flächen zu so genannten „LGBTI freien Zonen“ erklärt, wie polnische Aktivist*innen in einem „Atlas des Hasses“ festhalten. In Ungarn wurde 2018 das Studienfach „Gender Studies“ verboten, weil es die „Fundamente der christlichen Familie“ untergraben würde. Aktuell versucht die ungarische Regierung erneut die Rechte von Minderheiten zu beschränken: Ein Gesetzesentwurf soll die rechtliche Anerkennung von trans* und inter* Personen gänzlich verbieten.

Weiter Weg vor uns

Bereits das zweite Jahr in Folge zeigt die ILGA Europa Map rechtliche Verschlechterungen in einzelnen Ländern auf. Diese beschämende Entwicklung verdeutlicht, dass bereits erkämpfte Rechte keinesfalls als selbstverständlich zu betrachten sind. Auch in Österreich gibt es noch viel zu tun. Laut der EU-Agentur für Grundrechte (FRA) machen rund 40% der LGBTI-Personen Diskriminierungserfahrungen. Dabei liegt Österreich zwar besser als im EU-Durchschnitt, doch jede einzelne Diskriminierung ist eine zu viel. 45% der Befragten geben an, Angst vor einem Outing zu haben! Besonderer Handlungsbedarf besteht bei der rechtlichen Anerkennung von trans* und inter* Personen. Hier steht deshalb die Selbstbestimmung beim Geschlechtseintrag ohne medizinische Diagnosen und bürokratische sowie finanzielle Hürden und ein Verbot von Intersex-Genitalverstümmelung auf unsere Agenda.

Am 17. Mai feiern wir nicht nur die Vielfalt unter dem Symbol der Regenbogenfahne. Wir treten selbstbewusst, sichtbar und als Grüner Klub solidarisch für Menschenrechte ein!