Entgegen vielen Erwartungen ist es bei den Wiener Atom-Verhandlungen gelungen, den Konflikt wieder verstärkt in diplomatische Bahnen zu lenken. Es hat sich herausgestellt, dass sowohl die USA als auch der Iran ernsthaft an einer Lösung zur Rettung des Atomabkommens interessiert sind und weiterverhandeln wollen. Die österreichische Diplomatie darf sich zugutehalten, maßgeblich zu dieser Entwicklung beigetragen zu haben. Ich bin überzeugt, in Kombination mit einer klaren Positionierung kann hier auch im Bereich der Menschenrechte viel erreicht werden. Amnesty International Austria hat den ganzen Tag über gegenüber dem Hotel, wo die Verhandlungen geführt wurden, auf die Menschenrechtsverletzungen hingewiesen, die im Iran begangen werden. Es ist kein Geheimnis, dass das Regime den eigenen Bürger*innen universelle Freiheitsrechte verwehrt und z.B. Homosexualität mit dem Tode bestraft oder Frauenrechte missachtet; es nimmt auch Menschen anderer Staaten ins Visier.

Zwei österreichische Staatsbürger, Massud Mossaheb und Kamran Ghaderi, werden so nach einem Scheinprozess seit Jahren im Iran unter folterähnlichen Bedingungen festgehalten. Morgen treffe ich erneut die Familien der beiden in Wien. Wenn der öffentliche Druck zur Freilassung weiterhin von entsprechenden diplomatischen Bemühungen untermauert und begleitet wird, bleibe ich zuversichtlich, dass sie ihre Angehörigen einmal wieder in die Arme schließen werden können. Dafür setze ich mich gerne weiterhin ein.